Innenministerium bekämpft Presse- und Meinungsfreiheit
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In der „DDR“-Dikatur aufgewachsen werde ich wohl in der nächsten deutschen Diktatur den Rest meines Lebens verbringen müssen.
Heute Compact-Verbot, demnächst Verbote von Sezession, Junger Freiheit, Kontrafunk, achgut, Tichys Einblick usw.
Die IT-Überwachung und EU-Zensur, Diffamierung, Ausgrenzung, Kontokündigungen, Anrufe von Fasers-Behörden bei Arbeitgebern und Freunden, ersetzt Lager und Gefängnisse.
Der Demokratiebegriff im Namen der SPD ist der selbe wie er im Namen der „DDR“ verstanden wurde, diktatorisch und totalitär, aber nicht freiheitlich.
Wann begreifen es die Leute? Wann holen wir uns die Demokratie und Freiheit zurück?
Siehe auch:
- Wie Nancy Faeser den Rechtsstaat mit Füßen tritt
- „Compact“-Chefredakteur Elsässer im Video-Interview
- Medienrechtsexperte der Kanzlei Höcker. „Compact“-Verbot: „Es besteht eine enorme Mißbrauchsgefahr“
- „Dass Faeser es mit dem Presserecht nicht so ernst nimmt, zeigt diese Hausdurchsuchung“
- Wie Pressefreiheit und Meinungsfreiheit mit dem Vereinsrecht abgeräumt werden
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