Untertanen und Grundrechte

Die Men­schen dieses Lan­des sind keine Untertanen.

Hans-Jür­gen Papi­er – deutsch­er Staat­srechtswis­senschaftler. Von April 2002 bis zu seinem Auss­chei­den am 16. März 2010 war er Präsi­dent des Bundesverfassungsgerichts.

Grun­drechte kann man nicht beliebig entziehen und neu vergeben

Hans-Jür­gen Papi­er – deutsch­er Staat­srechtswis­senschaftler. Von April 2002 bis zu seinem Auss­chei­den am 16. März 2010 war er Präsi­dent des Bundesverfassungsgerichts.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels unterstützt den Abbau von Grundrechten und Freiheiten

Der Börsen­vere­in des Deutschen Buch­han­dels ist immer mehr bere­it total­itäre Struk­turen der Regierung Merkel gutzuheißen und mitzuwirken diese durchzuset­zen. Trotz der offen­sichtlichen neg­a­tiv­en Fol­gen des Coro­na-Regimes, nicht nur für den Buch­han­del, wird es voll und ganz vom Börsen­vere­in unterstützt.

Auf der einen Seite beklagt der Börsen­vere­in (oft auch unter­stellte) undemokratis­che Struk­turen im Aus­land, weigert sich aber, die tat­säch­lich und offen­sichtlichen undemokratis­chen Prozesse in Deutsch­land kri­tisch zu hinterfragen.

Das Coro­na-Regime in Deutsch­land ist nicht die Frucht eines demokratis­chen Prozess­es. Es wurde unter Mißach­tung der Gewal­tentren­nung als Notrecht von der Regierung Merkel dik­tiert. Dabei wur­den grundle­gende Frei­heit­srechte, aber auch der Schutz der Pri­vat­sphäre teil­weiße außer Kraft geset­zt. Mit dem Covid-Zer­ti­fikat, welch­es für Viele ent­ge­gen allen Ver­sprechun­gen als Impflicht daherkommt, wurde nun eine neue Runde der Eskala­tion eingeläutet.

Fakt ist, daß das Coro­n­avirus für 95 Prozent der Bevölkerung keine ern­sthafte Bedro­hung darstellt und schwere Ver­läufe haupt­säch­lich bei schw­er vor­erkrank­ten Men­schen beobachtet werden.

Diese Erken­nt­nisse erlangt der poli­tisch Inter­essierte nicht mehr nur allein dadurch, daß er die Web-Pub­lika­tio­nen von Boris Reitschus­ter und Roland Tichy oder die Büch­er des Bun­destagsvizepräsi­den­ten Wolf­gang Kubic­ki liest. Ein Blick in die NZZ und in die Welt­woche wird ihm die selbe Erken­nt­nis bringen.

Der Börsen­vere­in des Deutschen Buch­han­dels hat sich ohne Not dazu entsch­ieden die näch­ste Stufe des Covidis­mus (Vaclav Klaus) voll und ganz zu unter­stützen und den Druck auf Ungeimpfte mit Sich­tag­i­ta­tion (Jet­zt ein Buch: Impfkam­pagne) zu erhöhen. Bleibt zu hof­fen, daß die Mehrheit der Buch­händler noch an den Werten des Grundge­set­zes fes­thält und sich an der Pro­pa­gan­da nicht beteiligt.

Heute aktueller denn je

In Berlin scheinen das Über­leben der Eis­bären am Nord­pol, die Auf­stel­lung land­schaftsver­schan­del­nder Windspargel im Zeichen ein­er Pseu­do-Ökolo­gie und jen­er Unter­w­er­fungsre­flex, der ger­ade bei den domes­tizierten Pseudorev­oluzzern der 1968er Bewe­gung selt­same Blüten treibt, den Vor­rang zu genießen vor der strate­gis­chen Selb­ster­hal­tung der Nation und des Kontinents.

Peter Scholl-Latour 2007

Sozialismus

Sozial­is­mus ist nie ein biss­chen richtig, son­dern immer ganz falsch.

Friedrich August v. Hayek

Alles, was die Sozial­is­ten vom Geld ver­ste­hen, ist die Tat­sache, daß sie es von anderen haben wollen.

Kon­rad Adenauer

Auch dem Sozial­is­mus wohnt eine Tugend inne; die gle­ich­mäßige Verteilung des Elends.

Win­ston S. Churchill

Demokratie ist die Vorstufe des Sozialismus.

Wladimir Iljitsch Lenin

„menstruierende Männer“

Es gab immer wieder Hochkul­turen die ungewöhn­lich erfol­gre­ich waren, aber alle sind bish­er an ihrer eige­nen Dekadenz zugrunde gegan­gen. Wenn die Anstren­gun­gen für die grund­sät­zlichen Tätigkeit­en nicht mehr gese­hen und geschätzt wer­den, wenn alles zur Selb­stver­ständlichkeit gewor­den ist und man sich nur noch um Luxu­s­prob­leme küm­mert, dann ver­liert man die Boden­haf­tung und den Blick für das eigentlich Wichtige.

Quelle: Schuld­beken­nt­nis eines Landwirts

➥ Sach­sens SPD beste­ht auf Extra-Mülleimer für „men­stru­ierende Männer“

„Das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, …“

Alle diese Unter­suchun­gen die gründliche Erforschung der Stasi-Struk­turen, der Meth­o­d­en, mit denen sie gear­beit­et haben und immer noch arbeit­en, all das wird in die falschen Hände ger­at­en. Man wird diese Struk­turen genauestens unter­suchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adap­tieren, damit sie zu ein­er freien west­lichen Gesellschaft passen. Man wird die Stör­er auch nicht unbe­d­ingt ver­haften. Es gibt feinere Möglichkeit­en, jeman­den unschädlich zu machen. Aber die geheimen Ver­bote, das Beobacht­en, der Arg­wohn, die Angst, das Isolieren und Aus­gren­zen, das Brand­marken und Mund­tot­machen der­er, die sich nicht anpassen – das wird wiederkom­men, glaubt mir. Man wird Ein­rich­tun­gen schaf­fen, die viel effek­tiv­er arbeit­en, viel fein­er als die Stasi. Auch das ständi­ge Lügen wird wiederkom­men, die Desin­for­ma­tion, der Nebel, in dem alles seine Kon­tur verliert.

Bär­bel Boh­ley: Die Frau, die es voraussah

Die DDR wollte Gehor­sam und zog Wider­ständler her­an, unser Staat will den mündi­gen Bürg­er und ern­tet ein Schul­terzuck­en. Im gewis­sen Sinne ist es ein­fach­er, in ein­er Dik­tatur auf die Straße zu gehen als in ein­er demokratis­chen Gesellschaft, die unzäh­lige Möglichkeit­en für Ablenkung und für Freizeitspaß bietet. Aber der Staat greift weit­er­hin ständig ins Leben des Einzel­nen ein. Geistige Unter­drück­ung gibt es auch heute.

Wenn Wider­stand sich darauf beschränkt, alle vier Jahre irgend­wo sein Kreuzchen zu machen, wird sich nicht viel ändern. Doch lei­der haben die Bürg­er in unser­er Demokratie viel zu wenige Möglichkeit­en, sich an poli­tis­chen Entschei­dun­gen zu beteili­gen. Das Volk darf bei uns ja nicht mal den Bun­de­spräsi­den­ten wählen. Deshalb bröck­elt auch die Zus­tim­mung zur Parteien­demokratie. In Bosnien, wo ich zwölf Jahre lebte, habe ich Ähn­lich­es bemerkt. Die Men­schen dort hat­ten große Hoff­nun­gen für ihre demokratis­che Zukun­ft. Aber dann wurde ein Sys­tem instal­liert, das wesentlich weniger Möglichkeit­en der Teil­habe bot, als sie erwartet hat­ten. Wir tun so, als wäre unsere Demokratie per­fekt, und überse­hen dabei, dass viele Men­schen gute Gründe haben, sich von dieser Demokratie nicht vertreten zu fühlen.

Zitate, vor­ge­tra­gen von der Schaus­pielerin Katrin Saß auf der Gedenk­feier für Bär­bel Boh­ley in der Akademie der Kün­ste (2010)

Spaziergänge für Grundrechte

Gestern, war ich auf dem Schloßplatz/ Mark­t­platz in Erbach um mir die Demon­stra­tion durch Erbach anzuschauen und eventuell teilzunehmen.

Es waren lei­der nur sehr weniger Teil­nehmer und die Ord­nungskräfte kon­nten mit ein­er unver­hält­niss­mäßi­gen Härte die grundge­set­zwidri­gen Aufla­gen durch­set­zten. Sie haben es geschafft die Ver­anstal­tung, die Proteste gegen die Frei­heits­beschränkun­gen, in die Sinnlosigkeit zuführen.

Wie kann man mit einer Maske vorm Gesicht gegen die Maske vorm Gesicht demonstrieren?

Solange die Ord­nungskräfte nicht durch eine große Teil­nehmerzahl (wie in Kas­sel, wie in Stuttgart) zur Zurück­hal­tung gezwun­gen sind, hat es vielle­icht keinen Sinn, Demon­stra­tio­nen anzumelden und durchzuführen. Die Ord­nungs­be­hör­den sind in Erbach sicht­bar stärk­er und kön­nen prob­lem­los ver­hin­dern, daß friedliche Bürg­er Grun­drechte wahrnehmen.

Ich denke, daß es auch Alter­na­tiv­en braucht.

Aufklärung

Ich habe den Ein­druck, daß viele Men­schen in Erbach gar nicht wis­sen, wann und wie man sich gegen die Abschaf­fung der Grun­drechte wehren kann.

Ein weit­er­er, nicht klein­er Teil ahnt zwar, daß etwas nicht stimmt, hat aber noch keinen Zugang zu objek­tiv­en Informationen.

Warum spazieren wir nicht in mehreren Grup­pen durch mehrere Straßen und verteilen Zettel in Briefkästen und an unsere Mit­men­schen die uns begeg­nen? Dafür braucht’s keine Anmel­dung. Spaziergänge müssen (noch) nicht angemeldet. Statt Schilder ein weißes Band. Statt Laut­sprech­er per­sön­liche Gespräche.

Wir kön­nen eine Web­site ins Netz stellen mit klaren und sach­lichen Infor­ma­tio­nen und ver­weisen auf ser­iöse Medi­en, reitschuster.de und Tichys Ein­blick .

Mit den verteil­ten Fly­ern machen wir auch diese Seite bekan­nt, die wir aktuell halten.

Wenn dann hun­derte vielle­icht tausende auf dem Schloß­platz ste­hen, geht dies dann nicht an unseren Bun­destags- und Land­tagsab­ge­ord­neten vorbei.

Dieser Druck des Platzes kann sie motivieren, sich wieder für Grun­drechte einzusetzen.

Krieg der Sterne

Die Tage las ich im Börsen­blatt des deutschen Buch­han­dels eine rechtliche Beurteilung über das Gen­dern von Tex­ten. Gemäß dem Mot­to „haben wir son­st keine Prob­leme“ schrieb ich einen Kom­men­tar unter dem Artikel der nicht veröf­fentlicht wurde.

Wenn ich hier über den Krieg der Sterne lese, erin­nere ich mich an Aus­sagen von Sarah Wagenknecht in einem Inter­views mit der Welt­woche: „Das heisst, man beschäftigt sich obses­siv mit den Unter­schieden zwis­chen Men­schen unter­schiedlich­er Abstam­mung oder mit sex­ueller Ori­en­tierung. Nehmen wir Deutsch­land: Die SPD schuf als Regierungspartei einen riesi­gen Niedriglohnsek­tor. Vor allem Frauen und Nach­fahren aus Ein­wan­der­erfam­i­lien wer­den sei­ther in mis­er­abel bezahlte Jobs abge­drängt. Gle­ichzeit­ig schafft man Stellen für Frauen- und Antidiskri­m­inierungs­beauf­tragte, um das linke Gewis­sen zu beruhi­gen. Doch let­zlich befördert man so die Ungle­ich­heit, die man zu bekämpfen vorgibt.“

Nicht nur im Niedriglohnsek­tor kann die Frauen­feindlichkeit in unser­er Gesellschaft beobachtet wer­den. SPD und Grüne haben auch ein Gesetz zur Legal­isierung von Pros­ti­tu­tion umge­set­zt, so daß Deutsch­land das größten Bor­dell Europas ist. Trotz der zahlre­ichen Reporta­gen in den Medi­en, wollen die lib­eralen Linken von SPD/CDU und Grü­nen die dor­tige Unter­drück­ung der Frauen nicht beenden.

Die Frauen­recht­lerin Ayaan Hir­si Ali, schreibt in ihrem neuen Buch, in dem es um Massen­mi­gra­tion, sex­uelle Gewalt und Rechte von Frauen in Europa geht, daß der Anstieg der Sex­u­alde­lik­te gegenüber Frauen um 41 Prozent in Deutsch­land seit 2015 zunahm. Frankre­ich um 17 Prozent, Schwe­den um 12 Prozent. Also die Län­der, die die meis­ten jun­gen Män­ner unter 35 Jahren aus Län­dern auf­nah­men, in denen „Frauen nicht als gle­ich­berechtigt oder nahezu gle­ich­berechtigt gel­ten, wie es in Europa der Fall ist“, haben die meis­ten Opfer zu beklagen.

In kein­er Zeit vorher wur­den Frauen mehr unter­drückt als heute. In kein­er Zeit zuvor wurde es per­fek­ter vertuscht.

Es wäre auch eine Auf­gabe von Ver­la­gen, dieses Unrecht ins gesellschaftliche Bewußt­sein zu tra­gen, statt mit einem Krieg der Sterne das linkslib­erale Gewis­sen zu beruhi­gen und von tat­säch­lichen Prob­le­men abzulenken.

Ein offener Brief: Corona-Diktatur?

Sehr geehrte Frau Unrath-Dör­sam, sehr geehrte Herren,

mit großer Ver­wun­derung, aber auch mit etwas Entset­zen las ich heute (5. Feb­ru­ar 2021) im Oden­wälder Echo Es herrscht eine Ver­trauen­skrise, Seite 14, von Ihrem Engage­ment gegen eine Coro­na-Demo in Rim­bach. „Mit Plakat­en und Fly­ern wandten sie sich an die Protestler, sprachen sich darin für die Regeln der Bun­desregierung aus. Wer von ein­er Coro­na-Dik­tatur spreche … ‚ver­höhne all die Men­schen, die tat­säch­lich in ein­er Dik­tatur leben müssen’ “, ist dort zu lesen.

Einige Fragen, Hinweise und Anmerkungen.

Warum muss sich immer ein großer Teil Ihrer Glaubens­ge­mein­schaft, vor allem Mul­ti­p­lika­toren wie Sie, beson­ders her­vor­tun, um den derzeit­ig Herrschen­den beson­ders zu gefallen?

Schaut man in die jüng­ste Geschichte, so fall­en zwei extreme Neg­a­tivbeispiele auf. Deutsche Chris­ten – der Ver­such, den christlichen Glauben mit den Vorstel­lun­gen des Nation­al­sozial­is­mus zu verbinden, und die „Kirche im Sozial­is­mus“ – „wir wollen Kirche nicht neben, nicht gegen, son­dern Kirche im Sozial­is­mus sein.“

Wie sollte heute Ihr Engage­ment benan­nt wer­den? Wir wollen nicht Kirche neben der Bun­desregierung Merkel, nicht gegen die Bun­desregierung Merkel, son­dern mit der Bun­desregierung Merkel sein?

Der Grün­der Ihrer Reli­gion, Dr. Mar­tin Luther, ein­er der größten Juden­has­s­er, schreibt in seinem Kat­e­chis­mus im ersten Gebot:

*Ich bin der Herr, dein Gott. Du sollst nicht andere Göt­ter haben neben mir.
Was ist das?

Wir sollen Gott über alle Dinge fürcht­en, lieben und ver­trauen. Quelle

Warum erheben Sie die Coro­na-Poli­tik der Bun­desregierung Merkel zu etwas Göttlichem?

Verhöhnung von Diktaturopfern

Sehr geehrte Dame, sehr geehrte Herren,

die Worte „Wer von ein­er Coro­na-Dik­tatur spreche … ‚ver­höhne all die Men­schen, die tat­säch­lich in ein­er Dik­tatur leben müssen’ “ sind sehr klug gewählt und sehr böse, ver­höh­nt dieser Satz jene, die tat­säch­lich in ein­er der deutschen Dik­taturen leben mussten.

Die Men­schen da draußen auf den Demos, an den virtuellen Stammtis­chen, jene, von deren Geldern Sie leben, jene die Exis­ten­zangst haben, jene die (berechtigt) die näch­sten Dik­tatur befürcht­en, meinen nicht mit Coro­na-Dik­tatur eine sozial­is­tis­che Dik­tatur oder eine nation­al­sozial­is­tis­che Dik­tatur, son­dern war­nen vor den Maß­nah­men der Bun­desregierung Merkel, die dik­ta­torische Merk­male haben.

Sie wollen laut des o.g. Artikel auf die Leute zuge­hen. Machen Sie dies! Hören Sie zu, statt zu agitieren!

Hören Sie der rumänis­chen Kranken­schwest­er im Erbach­er Kranken­haus zu, die sich an die Pro­pa­gan­datafeln im real existieren­den Sozial­is­mus erin­nert, wenn Sie die mil­lio­nen­schwere Pro­pa­gan­da der Bun­desregierung sieht. Sie ken­nen keine Kranken­schwest­er, die in der „DDR“, in Polen oder in Rumänien aufwuchs? Dann empfehle ich den Beitrag des His­torik­ers Huber­tus Knabe Die Rück­kehr der Sich­tag­i­ta­tion.

Sie ken­nen keine Friseuse, die wegen der Coro­na-Maß­nah­men keine Arbeit mehr hat, keinen Gast­wirt, der wegen der Coro­na-Maß­nah­men pleite geht, keinen Jugendlichen, der wegen der Coro­na-Maß­nah­men in ein­er Kinder- und Jugendpsy­chi­a­trie behan­delt wer­den muss? Dann empfehle ich den Blick vom öffentliche-rechtlichen Rund­funk weg hin zum Buch­laden Ihrer Wahl, ach so zu, na dann beim Ver­lag zum Titel Die im Dunkeln sieht man nicht zu werfen.

Benutzen Sie die Such­mas­chine Ihrer Wahl (in den von Ihnen so gelobten öffentlich rechtlichen Medi­en fand ich lei­der nichts) und lesen Sie, wie die Bun­desregierung Merkel Recht und Gesetz bricht. Lesen oder sehen Sie wie eine Parteigrün­dung mit Hygie­n­ear­gu­menten ver­hin­dert wurde. Gemäß Recht und Gesetz, darf nur das Bun­desver­fas­sungs­gericht Parteien und somit auch die Grün­dung verbieten.

Blockwarte und Hausbuchbeauftragte

Kön­nen Sie wirk­lich die Angst der Men­schen vor ein­er Coro­na-Dik­tatur nicht verstehen?

Immer häu­figer muss man von Men­schen lesen, die Ihre Nach­barn denun­zieren, so auch im heuti­gen Echo auf Seite 11.

Ist es kein dik­ta­torisches Kli­ma, wenn jed­er vor jedem Angst hat, weil selb­st ernan­nte Block­warte, in der „DDR“ waren es Haus­buch­beauf­tragte, umherziehen. Men­schen, die sich bess­er fühlen, wenn sie wegen dem Richtigem (was immer das ist) den Näch­sten an die Staats­macht aus­liefern. Nur zur Erin­nerung, die Ver­rate­nen sind keine Mörder, Verge­waltiger oder son­st krim­inell aktiv. Es sind Men­schen, die ihre Grun­drechte, siehe Grundge­setz der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land wahrnehmen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

In dem Zeitungsar­tikel war zu lesen, dass Sie meinen, man möge nur den öffentlich-rechtlichen Rund­funk kon­sum­ieren. Dann tuen Sie es!

Schauen Sie sich die Live-Über­tra­gun­gen der Bun­de­spressekon­feren­zen auf Phoenix an. Ver­fol­gen Sie z.B. die Fra­gen von Boris Reitschus­ter und die Antworten der Bun­desregierung Merkel darauf. Kurze Zusam­men­fas­sun­gen find­en Sie auf sein­er Seite. Boris Reitschus­ter ist übri­gens dik­ta­torisches Kli­ma sehr gut bekan­nt, er war 15 Jahre Kor­re­spon­dent für den Focus in Moskau.

Zum Ende ein Video aus einem „alter­na­tiv­en Mag­a­zin“. Viel Freude damit.

Glauben Sie mir, würde der öffentlich-rechtliche Rund­funk tat­säch­lich seinen Auf­trag wahrnehmen, würde ihn kaum jemand als Merkel­funk oder ähn­lich beze­ich­nen. Gle­ich­es gilt für die „Sys­tem­presse“. Fast täglich, wenn ich das Oden­wälder Echo auf­schlage, erin­nere ich mich an meine Jugend. Diese Zeitung wird immer ähn­lich­er der Zeitung Das Volk. Das meiste Regierung­spro­pa­gan­da, kri­tis­ch­er Jour­nal­is­mus, das gab es im Echo vielle­icht noch zu jen­er Zeit, als Boris Reitschus­ter dort angestellt war.

Fre­undliche Grüße Jens Falk

Am Brühl 19, 64711 Erbach

Nach­trag: 6. Feb.: Tschechiens Ex-Präsi­dent (Vaclav Klaus): „Covidis­mus“ schadet Frei­heit wie Kommunismus

Antwort und Antwort

(9. Feb­ru­ar 2021) „Sie sehen es richtig, wir haben eine grund­sät­zlich andere Ein­schätzung und Hal­tung an Sie.“

Sehr geehrte Frau Unrath-Dör­sam, sehr geehrte Her­ren Birschel, Bit­tlinger und Fritz,

dass Sie Demokratie, Frei­heit und Eigen­ver­ant­wor­tung gegenüber grund­sät­zlich kri­tisch eingestellt sind, ist mir bekan­nt und ist nicht Gegen­stand meines Briefes. Ich fragte, warum dies trotz der jüng­sten Geschichte mit zwei Dik­taturen der Fall ist.

Sie schreiben weit­er, dass Sie ein respek­tvolles Miteinan­der bei den Demos in Rim­bach wün­schen. Hier ver­suchen Sie mich zu täuschen.

Es mag tat­säch­lich im Einzel­nen an Respekt bei den Demon­stra­tio­nen in Rim­bach fehlen. Ihnen geht es aber tat­säch­lich um Diszi­plin und Gehor­sam gegenüber der Bun­desregierung Merkel.

Auch Sie wollen eine Gemein­schaft, die bere­it ist, Frei­heit zugun­sten von Sicher­heit aufzugeben. Vielle­icht hof­fen Sie, dass der Staat die einkassierten Grun­drechte irgend­wann als Priv­i­legien für die Guten (wer immer dies sein wird) zurückgibt.

Wür­den Sie tat­säch­lich für einen respek­tvollen Umgang ein­treten, so müssten Sie sich auf die Seite der Demon­stran­ten stellen. Diese bekla­gen mehrheitlich zunächst ein­mal den respek­t­losen Umgang seit­ens der Bun­desregierung Merkel mit der deutschen Bevölkerung.

Roland Tichy u.a. beschreibt im Beitrag Wer wußte was und wann: Immer neue Zweifel an der Coro­na-Poli­tik den respek­t­losen Umgang der Bun­desregierung Merkel.

Fre­undliche Grüße

Jens Falk